![\"\"](\"http:\/\/wolftobias.com\/wordpress\/wp-content\/uploads\/2021\/04\/2021-01-21-SNS3-Unter-Verdacht-Verfassungsschutz-stuft-AfD-ein-150x150.jpg\")
<\/a>F\u00fcr Michael Kretschmer steht fest: „Das sind Feinde der Demokratie“. Die Debatten im Landtag und im Bundestag seien be\u00e4ngstigend. „Das ist wirklich schlimm, solche Reden haben wir \u00fcber Jahrzehnte nicht geh\u00f6rt“. Er sehe in der AfD „Rechtsextremismus“ und eine „Ver\u00e4chtlichmachung der Grundwerte“, sagte Sachsens Regierungschef nach dem CDU-Bundesparteitag.<\/p>\nDie deutlichen Worte fallen wenige Tage vor der erwarteten Entscheidung des Bundesamtes f\u00fcr Verfassungsschutz \u00fcber die Einstufung der AfD als extremistischer Verdachtsfall. Dies basiert auf einem Gutachten, an dem die Beh\u00f6rde in den vergangenen zwei Jahren gearbeitet hat. Wenn es so kommt, d\u00fcrfen die Verfassungsschutz\u00e4mter in Bund und den L\u00e4ndern die Partei mit nachrichtendienstlichen Mitteln beobachten, unter strengen Voraussetzungen Personen observieren, Telefone \u00fcberwachen und V-Leute in der Partei anwerben.<\/p>\n
Vor allem Sachsen gilt als Hochburg des vom Bundesamt als rechtsextremistisch eingestuften „Fl\u00fcgels“ der Partei, der zwar seit Fr\u00fchjahr 2020 offiziell aufgel\u00f6st ist, aber dessen Anh\u00e4nger weiter den Landesverband der Partei pr\u00e4gen und auch im Landtag sitzen. In Brandenburg und Th\u00fcringen ist die Situation \u00e4hnlich. Die Verfassungsschutzbeh\u00f6rden haben die jeweiligen AfD-Landesverb\u00e4nde im ersten Halbjahr 2020 als Verdachtsfall eingestuft und unter Beobachtung gestellt.<\/p>\n
Aber was bedeutet Verdachtsfall? Der Verfassungsschutz kann Organisationen so einstufen, die (noch) nicht eindeutig extremistisch sind, bei denen aber gewichtige Anhaltspunkte f\u00fcr solche Bestrebungen gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung vorliegen. Teil dieser Grundordnung sind das Mehrparteienprinzip, die Gesetzm\u00e4\u00dfigkeit der Verwaltung, die Gewaltenteilung, unabh\u00e4ngige Gerichte und die Achtung der Menschenrechte.<\/p>\n
Im Fall der AfD geht es um den Vorwurf, sie verfolge menschenrechtswidrige Ziele. Mindestens ein Gericht hat sich damit bereits auseinandergesetzt. Laut Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin \u00fcber die Einstufung der „Jungen Alternative“ und des „Fl\u00fcgels“ bestehe der Verdacht, dass die zentrale Vorstellung der AfD sei, das deutsche Volk im ethnischen Bestand der „autochthonen Bev\u00f6lkerung“ zu erhalten und „Fremde“ nach M\u00f6glichkeit auszuschlie\u00dfen.<\/p>\n
Dieses grundgesetzwidrige Volks- und Menschenbild zeige sich in Reden und Schriften exponierter Mitglieder, etwa wenn von einer drohenden „Umvolkung“ geredet werde. Auch die kontinuierliche Agitation gegen Ausl\u00e4nder, das Bem\u00fchen, sie zu diffamieren und ver\u00e4chtlich zu machen, versto\u00dfe gegen die Menschenw\u00fcrde.<\/p>\n
Sp\u00e4testens im Januar 2017 d\u00e4mmerte den Sicherheitsbeh\u00f6rden, dass die zun\u00e4chst von Wirtschaftsprofessoren gegr\u00fcndete Partei auf dem Weg in den politischen Extremismus sein k\u00f6nnte. Der Th\u00fcringer AfD-Landeschef Bj\u00f6rn H\u00f6cke bezeichnete im Dresdner Brauhaus Watzke das Holocaust-Mahnmal in Berlin als „Denkmal der Schande“.<\/p>\n
Sein Vorredner, der heutige Bundestagsabgeordnete Jens Maier, sprach davon, dass die „Herstellung von Mischv\u00f6lkern“ in Europa „einfach nicht zu ertragen“ sei. Die Aufarbeitung der Naziherrschaft bezeichnete er als „Schuldkult“, den er kurzerhand f\u00fcr beendet erkl\u00e4rte. Bei einem anderen Auftritt soll er den 77-fachen Massenmord des Terroristen Anders Breivik aus Norwegen mit den Worten relativiert haben: „Breivik ist aus Verzweiflung heraus zum Massenm\u00f6rder geworden.“ \u00dcber die NPD \u00e4u\u00dferte sich Maier lobend: Viele h\u00e4tten diese gew\u00e4hlt, weil sie „die einzige Partei war, die immer geschlossen zu Deutschland gestanden hat“.<\/p>\n
Auch die von Hooligans und Neonazis ausgel\u00f6sten Krawalle von Chemnitz 2018 d\u00fcrften in die Einsch\u00e4tzung des Bundesamtes eingeflossen sein. Nach dem gewaltsamen Tod des Chemnitzers Daniel H. entstand im September 2018 eine gro\u00dfe Bewegung, orchestriert von der lokalen rechtsextremen Gruppe „Pro Chemnitz“.<\/p>\n
Die AfD stand vor der Wahl, sich davon abzugrenzen oder sich an die Spitze zu setzen und so ihre Anh\u00e4ngerschaft zu vergr\u00f6\u00dfern. Ein von der Partei organisierter Trauermarsch mit prominenten Funktion\u00e4ren aus ganz Deutschland gilt inzwischen als ein Schl\u00fcsselmoment, in dem die Partei den Schulterschluss mit der extremen Rechten in Deutschland suchte und fand.<\/p>\n
Als Beispiel f\u00fcr die in der AfD verbreitete „Umvolkungs“-These gilt auch ein Zitat von Bj\u00f6rn H\u00f6cke. Er hatte 2016 einen negativen Asylsaldo gefordert. „Minus 200.000 Asylbewerber pro Jahr muss das mittelfristige Ziel deutscher Politik sein.“ Das f\u00fchrt, konsequent gedacht, zu einer Definition von Staat, die sich an ethnischen Grunds\u00e4tzen orientiert. Der Slogan „Wir holen uns unser Land zur\u00fcck“ kann nicht nur als Wunsch nach einem Land mit traditionellem Familienbild und ohne „Gendergaga“ interpretiert werden – sondern auch nach einem Land m\u00f6glichst ohne Zuwanderung.<\/p>\n
Seit Monaten hatte es Hinweise darauf gegeben, dass auch in Sachsen der gesamte AfD-Landesverband in den Fokus r\u00fccken k\u00f6nnte. Nach SZ-Informationen wurde eine entsprechende Pr\u00fcfung in der Beh\u00f6rde abgeschlossen und liegt zur Entscheidung im Innenministerium. Doch das Landesamt f\u00fcr Verfassungsschutz ist in Sachen AfD abgetaucht, die Hausspitze darf nichts sagen. Das hat mit der speziellen gesetzlichen Situation im Freistaat zu tun.<\/p>\n
Sachsens Innenminister Roland W\u00f6ller (CDU) hatte als Konsequenz aus der L\u00f6schaff\u00e4re im Sommer angek\u00fcndigt, das Verfassungsschutzgesetz schnell \u00e4ndern zu wollen – vor allem mit Blick auf eine Beobachtung der AfD.<\/p>\n
Bislang darf das Amt nicht \u00f6ffentlich \u00fcber Verdachtsf\u00e4lle informieren, sondern erst, wenn eine Gruppe als erwiesen extremistisch gilt. Die schnelle \u00c4nderung gibt es nicht. Der gr\u00fcne Koalitionspartner soll nach SZ-Informationen darauf pochen, nicht nur die Nennung des Verdachtsfalls zu erlauben, sondern mehr Rechte f\u00fcr das Parlament bei der Kontrolle des Geheimdienstes fordern.<\/p>\n
Sachsen ist nicht nur mit einer gesetzlichen Transparenzoffensive sp\u00e4t dran. Auch bei der Fokussierung auf extremistische AfD-Mitglieder und Abgeordnete haben andere L\u00e4nder und der Bund den Freistaat abgeh\u00e4ngt. Das hat mit dem als L\u00f6schaff\u00e4re bekannt gewordenen Streit zwischen Verfassungsschutz und der Rechtsaufsicht im Innenministerium zu tun, der nach der Entlassung des fr\u00fcheren Beh\u00f6rdenchefs Gordian Meyer-Plath Anfang Juli 2020 bekannt wurde.<\/p>\n
Innenminister W\u00f6ller und Meyer-Plaths Nachfolger Dirk-Martin Christian hatten dem scheidenden Beh\u00f6rdenleiter vorgeworfen, das Amt habe Daten zu AfD-Abgeordneten rechtswidrig gespeichert. Diese m\u00fcssten gel\u00f6scht werden. Tage sp\u00e4ter ruderte Christian zur\u00fcck. Eine Untersuchung des Datenschutzbeauftragten ergab so gut wie keine Beanstandung.<\/p>\n
Meyer-Plath hatte sich vor seinem Rauswurf gegen eine Anweisung seines sp\u00e4teren Nachfolgers Christian gewehrt. Er sollte Daten und Vermerke zu mutma\u00dflich extremistschen Aktivit\u00e4ten von vier Abgeordneten des Landtags, eines EU-Parlamentariers sowie drei Bundestagsabgeordneten l\u00f6schen. Reden und die Teilnahme an Demonstrationen seien Aktivit\u00e4ten mit dem Ziel, Mehrheiten f\u00fcr Meinungen zu schaffen, die mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung nicht im Einklang st\u00fcnden.<\/p>\n
W\u00fcrde das nicht ber\u00fccksichtigt, entfiele der Charakter des Landesamtes als Fr\u00fchwarnsystem. Das Bundesamt kommt inzwischen offenbar zu \u00e4hnlichen Schl\u00fcssen. Auch wenn dies das Risiko mit sich bringe, dass die AfD gegen eine solche Einstufung klagen k\u00f6nnte. Aber dieses Risiko gebe es Fachleuten zufolge immer. „Die AfD st\u00f6rt nicht die Beobachtung, sondern die \u00f6ffentliche Bekanntmachung“, sagte ein Sicherheitsexperte.<\/p>\n
Dirk-Martin Christian l\u00e4sst bei der Bewertung bisher allenfalls die Zugeh\u00f6rigkeit zum „Fl\u00fcgel“ gelten und auch das nur vor\u00fcbergehend. Alles m\u00fcsse gerichtsfest sein. Das Problem: Das ist kaum gerichtsfest feststellbar. Dieses Rechtsverst\u00e4ndnis pr\u00e4gte wohl auch die Entscheidung zu Pegida. Im Umgang mit der Bewegung galt Ex-Amtschef Meyer-Plath auch in Verfassungsschutzkreisen als Zauderer. Kritiker au\u00dferhalb des Sicherheitsapparates warfen ihm vor, auf dem rechten Auge blind zu sein. Unter seiner \u00c4gide legte die Beh\u00f6rde Anfang 2018 drei Jahre nach Entstehen der Bewegung einen Pr\u00fcffall an, stufte Pegida nach entsprechenden Erkenntnissen zum Verdachtsfall hoch.<\/p>\n
Ab Fr\u00fchherbst 2019 arbeitete das Amt daran, Pegida als gesicherte extremistische Bestrebung zu beobachten. Pegida entwickle sich immer mehr zum Forum f\u00fcr Personen aus dem rechtsextremistischen Spektrum, hie\u00df es. Gem\u00e4\u00df Dienstvorschrift ging der Einstufungsvermerk Anfang M\u00e4rz 2020 an die anderen Verfassungsschutzbeh\u00f6rden. Pegida war nun eine gesicherte rechtsextremistische Organisation wie die NPD. Fehlte nur die \u00f6ffentliche Verk\u00fcndung. Dass Pegida nun beobachtet w\u00fcrde, deutete Bundesamtschef Thomas Haldenwang bei einer Pressekonferenz Mitte M\u00e4rz in Berlin an, in dem er Pegida-Anf\u00fchrer Lutz Bachmann erstmals als Rechtsextremisten bezeichnete.<\/p>\n
Im Verbund der Bundesl\u00e4nder war man erleichtert. Ein hochrangiger Verfassungssch\u00fctzer sagt: „Das war wichtig, um Protagonisten, die \u00fcber Sachsen hinaus gehen, zu bewerten. Die Begr\u00fcndung schien fundiert und hatte Substanz.“ Die Rechtsaufsicht im s\u00e4chsischen Innenministerium befand: Das reicht nicht. Sie kassierte die Einstufung. Eine Woche nach der \u00dcbermittlung musste Sachsens Verfassungsschutz die Einsch\u00e4tzung zur\u00fcckziehen. Dabei hatte es im Pegida-Umfeld schwere Straftaten wie einen Bombenanschlag auf eine Moschee gegeben. Auch die Terrorgruppe Freital und andere Netzwerke haben sich im Pegida-Umfeld radikalisiert. „Was brauchen die in Sachsen eigentlich noch an Beweisen“, sagt ein Sicherheitsexperte.<\/p>\n
Seitdem klar ist, dass der Verfassungsschutz die AfD wegen ihres v\u00f6lkischen Denkens als Bedrohung sehen k\u00f6nnte, bem\u00fcht sie sich um Zur\u00fcckhaltung. Am Montag unterschrieben AfD-Spitzenpolitiker eine „Erkl\u00e4rung zum deutschen Staatsvolk und zur deutschen Identit\u00e4t“. „Als Rechtsstaatspartei bekennt sich die AfD vorbehaltlos zum deutschen Staatsvolk als der Summe aller Personen, die die deutsche Staatsangeh\u00f6rigkeit besitzen“. Dies gelte unabh\u00e4ngig davon, „welchen ethnisch-kulturellen Hintergrund jemand hat, wie kurz oder lange seine Einb\u00fcrgerung oder die seiner Vorfahren zur\u00fcckliegt“.<\/p>\n
Im Verbund aus Bund und L\u00e4ndern gibt es Stimmen, die eine Diskussion anmahnen, wie ein moderner Verfassungsschutz aussehen sollte. Erkenntnisse seien nicht f\u00fcr den Panzerschrank bestimmt. Man m\u00fcsse aus der Rechtsprechung lernen und d\u00fcrfe nicht an Paragrafen klebenbleiben aus einer Zeit, in der es keine Massenmobilisierung \u00fcber soziale Medien gegeben habe. „Der Auftrag an den Verfassungsschutz ist: Nicht abzuwiegeln, sondern Gefahren zu erkennen und zu benennen“, sagt ein Verfassungssch\u00fctzer. Wer nicht sucht, der findet nichts.“ Dies m\u00fcsse auch mit modernen Mitteln geschehen, etwa mit Fake-Profilen in sozialen Netzwerken. „Klar ist das eine Grauzone, aber man kann nicht warten, bis Dinge in der Zeitung stehen und sie erst dann zur Kenntnis nehmen.“<\/p>\n
Mitarbeit: Luisa Zenker, Thilo Alexe<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
S\u00e4chsische Zeitung, Seite 3, 21.01.2021 Unter Verdacht Der AfD droht die Beobachtung durch den Verfassungsschutz. In Sachsen hat die Bewertung der Partei zu heftigen Konflikten gef\u00fchrt. Von Tobias Wolf und Karin Schlottmann F\u00fcr Michael Kretschmer steht fest: „Das sind Feinde der Demokratie“. Die Debatten im Landtag und im Bundestag seien be\u00e4ngstigend. „Das ist wirklich schlimm, […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[5,1],"tags":[221,270,276,275,208,273,235,66,271,274,236,272,232,233,230,238,177,153,143,176,239,231,67,277,28,205,222,8],"class_list":["post-183","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-politik_extremismus","category-text","tag-afd","tag-bjoern-hoecke","tag-brandenburg","tag-bundesamt-fuer-verfassungsschutz","tag-bundespolizei","tag-chemnitz","tag-dirk-martin-christian","tag-dresden","tag-fluegel","tag-fruehwarnsystem","tag-gordian-meyer-plath","tag-hooligans","tag-innenminister","tag-innenministerium","tag-landesamt-fuer-verfassungsschutz","tag-neonazis","tag-npd","tag-pegida","tag-polizei","tag-rechtsextremismus","tag-rechtsextremisten","tag-roland-woeller","tag-sachsen","tag-sachsen-anhalt","tag-saechsische-zeitung","tag-text","tag-tino-chrupalla","tag-tobias-wolf"],"_links":{"self":[{"href":"http:\/\/wolftobias.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/183","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"http:\/\/wolftobias.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"http:\/\/wolftobias.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/wolftobias.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/wolftobias.com\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=183"}],"version-history":[{"count":7,"href":"http:\/\/wolftobias.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/183\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":753,"href":"http:\/\/wolftobias.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/183\/revisions\/753"}],"wp:attachment":[{"href":"http:\/\/wolftobias.com\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=183"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"http:\/\/wolftobias.com\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=183"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"http:\/\/wolftobias.com\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=183"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}