![\"\"](\"http:\/\/wolftobias.com\/wordpress\/wp-content\/uploads\/2021\/04\/2020-07-01-S3-LfV-Das-gro\u00dfe-L\u00f6schen-150x150.jpg\")
<\/a>Der unscheinbare Block mit der beigefarbenen Fassade liegt im umz\u00e4unten Sicherheitsbereich des Landeskriminalamts. Abgeschirmt von Schallschutzw\u00e4nden der Autobahn 4 auf der einen, B\u00e4umen und einem Wohngebiet auf der anderen Seite arbeiten hier im Dresdner Norden gut 200 Mitarbeiter des Landesamts f\u00fcr Verfassungsschutz.<\/p>\nIhr Auftrag ist die Bek\u00e4mpfung von Extremisten und islamistischen Gef\u00e4hrdern. Der Nachrichtendienst ist keine Beh\u00f6rde wie andere, die Arbeit ist von h\u00f6chst politischer Natur. Wie das Amt agiert, h\u00e4ngt auch von Faktoren ab, die in diesem Haus kaum jemand beeinflussen kann \u2013 zum Beispiel Personalentscheidungen.<\/p>\n
Vor Monaten sickerte durch, dass Sachsens Innenminister Roland W\u00f6ller (CDU) den Pr\u00e4sidenten des Verfassungsschutzes abl\u00f6sen will. Gordian Meyer-Plath muss gehen. Der Umgang des Ministers mit ihm ist nicht von feiner englischer Art, hei\u00dft es im Amt. Es gibt Mitarbeiter, die entsetzt sind \u00fcber den Rausschmiss. Der neue Chef ist der Jurist Dirk-Martin Christian. Er hat fr\u00fcher selbst im Landesamt gearbeitet. Inzwischen ist er Referatsleiter im Innenministerium, wo er seit Fr\u00fchjahr 2019 die Fachaufsicht \u00fcber den Verfassungsschutz aus\u00fcbt und Weisungen erteilen kann.<\/p>\n
Zwischen ihm und dem Amt sind heftige Konflikte \u00fcberliefert. Es hei\u00dft, Dirk-Martin Christian blockiere die Arbeit der Beh\u00f6rde, vor allem im Bereich Rechtsextremismus. \u201eWenn Christian kommt, wirft uns das um Jahre zur\u00fcck\u201c, sagen Experten. Die Stimmung sei bleiern, einige w\u00fcrden am liebsten gehen. Auch Extremismus-Beobachter aus gemeinn\u00fctzigen Initiativen wundern sich \u00fcber Meyer-Plaths Demission: \u201eDie verstehen ihren Job und haben die richtigen Dinge im Blick.\u201c Das Amt m\u00fcsse wohlmalwieder als Pr\u00fcgelknabe f\u00fcr Versagen an anderer Stelle herhalten.<\/p>\n
Die Stimmung zwischen Ministerium und Beh\u00f6rde ist seit Langem nicht gut. Ein Grund ist der Abend des 27. August 2018. Einen Tag nach dem t\u00f6dlichen Messerangriff auf einen Chemnitzer m\u00fcndete eine Demonstration mit gut 6.000 Pegida-Anh\u00e4ngern, Hooligans und Neonazis in Ausschreitungen. Sie liefen mit Hitlergru\u00df durch die Stadt und griffen Gegendemonstranten, Ausl\u00e4nder, Polizisten und Journalisten an. Die nur gut 300 Beamten hatten keine Chance, Gewaltt\u00e4ter festzunehmen und gro\u00dfe M\u00fche, die Lage unter Kontrolle zu halten. Es war einer der am schlechtesten vorbereiteten Polizeieins\u00e4tze in Sachsen.<\/p>\n
Innenminister W\u00f6ller nahm die Polizei in Schutz und schob die Verantwortung auf den Verfassungsschutz. Das Amt habe zu sp\u00e4t \u00fcber die Lage informiert, glaubte er. Nach Recherchen des Tagesspiegels warnte das Landesamt damals aber schon gegen Mittag, dass Tausende Rechtsextremisten aus ganz Deutschland nach Chemnitz kommen w\u00fcrden. Die Empf\u00e4nger der Information: Versammlungsbeh\u00f6rde, Polizei Chemnitz, Landeskriminalamt, Bundespolizei und der Verbund der Verfassungsschutzbeh\u00f6rden. Trotzdem lehnte W\u00f6ller Hilfe aus anderen Bundesl\u00e4ndern ab.<\/p>\n
Au\u00dfer diesen Schuldzuweisungen verhageln tief greifende Meinungsverschiedenheiten in der Extremismusbek\u00e4mpfung die Stimmung. Wie der SZ vorliegende Dokumente nahelegen, f\u00fchlt sich der Verfassungsschutz vom Ministerium ausgebremst. Anlass ist die AfD. Meyer-Plath wehrt sich gegen L\u00f6sch-Anweisungen seines k\u00fcnftigen Nachfolgers, die einen nachrichtendienstlichen Schaden, einen bundesweiten Ansehensverlust im Verfassungsschutzverbund der L\u00e4nder sowie \u201eeinen politischen Schaden f\u00fcr das Innenministerium und Minister W\u00f6ller\u201c pers\u00f6nlich zur Folge h\u00e4tten.<\/p>\n
Demnach soll das Landesamt Daten von AfD-Abgeordneten l\u00f6schen, die bisher im Rahmen eines Pr\u00fcffalls in der Beh\u00f6rde erhoben wurden und zur Einsch\u00e4tzung extremistischer Bestrebungen n\u00f6tig seien. Referatsleiter Christian argumentiert mit dem besonders gesch\u00fctzten Mandat von Abgeordneten, obwohl es Regeln zur Beobachtung extremistischer Bestrebungen gibt, und, obwohl die L\u00f6schanweisung einen empfindlichen Schaden f\u00fcr die bundesweite Sicherheitsarchitektur bedeutet.<\/p>\n
\u201eDer Freistaat Sachsen w\u00fcrde \u00f6ffentlich wahrnehmbar in einem der dynamischsten Felder des modernen Rechtsextremismus, der auch als N\u00e4hrboden f\u00fcr gewaltbereite Rechtsextremisten von Bedeutung ist, seine Arbeit einstellen\u201c, hei\u00dft es in einer Stellungnahme Meyer-Plaths vom Mai an Christian. Werde die Erkenntnislage auf nahe Null reduziert, verliere der s\u00e4chsische Verfassungsschutz die Bewertungs- und Prognosef\u00e4higkeit zur AfD und wegen der Vernetzung auch im gesamten Bereich der \u201eNeuen Rechten\u201c. Einstufungen von Pegida oder der seit einer Woche vom Bundesverfassungsschutz beobachteten Gruppe \u201eEin Prozent\u201c, die nationalistische und v\u00f6lkische Initiativen verbindet, seien nicht mehr zu bewerkstelligen. Das Landesamt w\u00fcrde in dem Bereich \u201enicht nur blind, sondern auch sprachlos\u201c. Unter dem Eindruck rechtsextremistischer Anschl\u00e4ge in Kassel, Halle und Hanau sei das untragbar.<\/p>\n
Das gro\u00dfe L\u00f6schen d\u00fcrfte massive Kapazit\u00e4ten in Anspruch nehmen. So m\u00fcssten Gutachten des Bundesamtes f\u00fcr Verfassungsschutz in G\u00e4nze gel\u00f6scht oder aufwendig geschw\u00e4rzt werden. Das betreffe \u00fcber 1.000 Seiten zum \u201eFl\u00fcgel\u201c, sowie das 443 Seiten starke AfD-Gutachten. F\u00fcr das Schw\u00e4rzen von 1.020 betroffenen Dokumenten, so Meyer-Plath, w\u00e4re eine Arbeitszeit von 1.500 Stunden n\u00f6tig. Das Material kann in allen anderen Bundesl\u00e4ndern weiter genutzt werden, nur in Sachsen nicht.<\/p>\n
Konkret geht es im Streit mit dem Ministerium um mutma\u00dfliche extremistische Aktivit\u00e4ten von vier Abgeordneten des S\u00e4chsischen Landtags, eines EU-Parlamentariers sowie drei Bundestagsabgeordneten, darunter AfD-Bundeschef Tino Chrupalla, deren Daten das Amt l\u00f6schen soll. Im Unterschied zu Verfassungsschutzbeh\u00f6rden anderer Bundesl\u00e4nder darf in Sachsen wegen der Gesetzeslage die \u00d6ffentlichkeit nicht transparent \u00fcber laufende Pr\u00fcf- und Verdachtsf\u00e4lle informiert werden.<\/p>\n
2012 hatte Markus Ulbig (CDU), damals Innenminister, Gordian Meyer-Plath als Verfassungsschutz-Chef von Brandenburg nach Sachsen geholt. Der Vorg\u00e4nger war zur\u00fcckgetreten, weil in einem Safe Unterlagen \u00fcber den NSU gefunden wurden. Der Verfassungsschutz steckte damals in einer schweren Legitimationskrise. Ein Geisteswissenschaftler wie Meyer-Plath, der zuvor beim Verfassungsschutz Brandenburg war und sich nicht hinter Aktenbergen verstecken wollte, war aus Sicht der Regierung die ideale Besetzung. Dass er fr\u00fcher einen wegen versuchten Mordes vorbestraften Neonazi als V-Mann f\u00fchrte, schadete ihm in Sachsen nicht. Ein neuer Geist sollte in den Verfassungsschutz einziehen. Mehr Beratung f\u00fcr Kommunalpolitiker und Schulen, weniger Abschottung. Der Verfassungsschutzbericht wurde um Informationen auf Landkreisebene erweitert.<\/p>\n
Der von vielen geforderte Mentalit\u00e4tswechsel stie\u00df bald an Grenzen. So schlug der Verfassungsschutz vor, Pegida nach eingehender Pr\u00fcfung zum Beobachtungsfall zu erkl\u00e4ren. Die Fachaufsicht im Innenministerium lehnte ab. Die Anhaltspunkte sollen Referatsleiter Dirk-Martin Christian entgegen der Einsch\u00e4tzung der Fachleute des Landesamtes nicht gereicht haben.<\/p>\n
Dabei hatte es im Pegida-Umfeld schwere Straftaten gegeben. So z\u00fcndete ein Demo-Redner in Dresden vor einer Moschee und am Kongresszentrum 2016 Sprengs\u00e4tze. Auch die Terrorgruppe Freital und verschiedene Neonazi-Netzwerke haben sich im Umfeld von Pegida radikalisiert. Au\u00dferdem pflegen die Anf\u00fchrer um Lutz Bachmann enge Kontakte zur rechtsextremistischen Identit\u00e4ren Bewegung.<\/p>\n
Auch in Sachen AfD beansprucht das Ministerium das letzte Wort \u2013 trotz gegenteiliger Einsch\u00e4tzung der Fachleute. Ausl\u00e4nder-, islam- und demokratiefeindliche \u00c4u\u00dferungen begr\u00fcndeten keine Bestrebungen gegen die Verfassung, schrieb Referatsleiter Christian im Zuge der Auseinandersetzung um die L\u00f6schanweisung. Selbst v\u00f6lkisch-nationalistisch gepr\u00e4gte Argumentationsmuster fielen seiner Ansicht nach nur ins Gewicht, wenn belegbar sei, dass der Parlamentarismus des Grundgesetzes durch eine v\u00f6lkische Gesellschaftsordnung ersetzt werden solle. Meinungs\u00e4u\u00dferungen seien kein Beleg f\u00fcr eine verfassungsfeindliche Zielsetzung, so Christian.<\/p>\n
Auch die Mitgliedschaft im rechtsextremistischen \u201eFl\u00fcgel\u201c der AfD wie im Fall von Landeschef J\u00f6rg Urban rechtfertige allenfalls eine vor\u00fcbergehende Beobachtung.<\/p>\n
Verfassungsschutzchef Meyer-Plath widerspricht. Reden und die Teilnahme an entsprechenden Veranstaltungen seien eine Aktivit\u00e4t mit dem Ziel, Mehrheiten f\u00fcr Meinungen zu schaffen, die mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung eben nicht im Einklang st\u00fcnden. W\u00fcrden solche Beitr\u00e4ge zur Meinungsbildung nicht ber\u00fccksichtigt, entfiele der Charakter des Landesamtes als Fr\u00fchwarnsystem. Als solches scheint Referatsleiter Dirk-Martin Christian den Verfassungsschutz nicht zu betrachten. Als Chef des Landesamtes soll er nun eben jenes \u201eFr\u00fchwarnsystem f\u00fcr eine wehrhafte Demokratie\u201c f\u00fchren, das umfassende Lagebilder f\u00fcr s\u00e4mtliche extremistische Bedrohungen brauche.<\/p>\n
AfD-Leute wie Tino Chrupalla spielen bewusst mit den Grenzen des Verfassungskorridors, wenn er mit Blick auf Demonstrationen gegen Rassismus in den USA behauptet, das w\u00fcrde zeigen, \u201ein welcher Sackgasse multikulturelle Einwanderungsl\u00e4nder enden.\u201c Chrupalla l\u00f6schte die Behauptung, mit der er die brutale Sklaverei und Migration nach Europa gleichsetzte.<\/p>\n
Meyer-Plath schreibt an seinen k\u00fcnftigen Nachfolger, die Vermerke zu den AfD-Abgeordneten seien nach Anforderungen des Bundesverfassungsgerichts im bundesweiten Verfassungsschutzverbund und nach einem vom Bundesinnenministerium gepr\u00fcften Handlungsleitfaden erstellt worden. \u201eEin alleiniges Abweichen Sachsens von dieser Linie w\u00e4re mehr als erkl\u00e4rungsbed\u00fcrftig.\u201c Sachsen w\u00e4re das erste und einzige Bundesland, dass mit den Datenl\u00f6schungen auch die Bearbeitung der als rechtsextremistische Verdachtsf\u00e4lle eingestuften Organisationen \u201eFl\u00fcgel\u201c und \u201eJunge Alternative\u201c einstellen m\u00fcsste. Der Freistaat m\u00fcsste auch jede Information, die aus dem Bundesamt oder anderen L\u00e4nderbeh\u00f6rden kommt, sofort l\u00f6schen. Meyer-Plath zufolge sind alle f\u00fcr die Extremismusaufkl\u00e4rung und -bewertung relevanten Akteure direkt oder indirekt dem Kreis der AfD-Abgeordneten zuzurechnen.<\/p>\n
Brandenburg hat den gesamten AfD-Landesverband unter Beobachtung gestellt. Der rechtsextreme \u201eFl\u00fcgel\u201c-Mann Andreas Kalbitz gibt dort den Ton an. Mittlerweile dominierten im Landesverband Bestrebungen gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung und das Gedankengut des v\u00f6lkisch-nationalen \u201eFl\u00fcgels\u201c, dessen Aufl\u00f6sung der Verfassungsschutz als \u201eScheinaufl\u00f6sung\u201c bezeichnet hat. Nach den Chemnitzer Ausschreitungen erkl\u00e4rte Th\u00fcringens Verfassungsschutz den Landesverband unter Bj\u00f6rn H\u00f6cke zum Verdachtsfall.<\/p>\n
Meyer-Plath war, das zeigt der Schriftwechsel, nicht bereit, die L\u00f6sch-Anweisung klaglos hinzunehmen. Die politische und mediale Reaktion auf den infolge des Abbruchs des Pr\u00fcfverfahrens gegen einen vom Bundesamt f\u00fcr Verfassungsschutz als eindeutig vom \u201eFl\u00fcgel\u201c dominierten eingestuften AfD-Landesverband w\u00e4re verheerend. Fettgedruckt geht es weiter: \u201eEs wird der Eindruck entstehen, dass das LfV Sachsen und damit auch das S\u00e4chsische Staatsministerium des Innern den Kampf des Freistaates gegen Rechtsextremismus \u2013 konkret die Auseinandersetzung mit der AfD \u2013 nicht, beziehungsweise nur sehr nachl\u00e4ssig wahrnimmt.\u201c Au\u00dferdem m\u00fcssten das Bundesamt sowie das Bundesinnenministerium informiert werden, dass keine Dokumente mehr entgegengenommen und keine Dokumente mehr ungeschw\u00e4rzt versandt werden k\u00f6nnten.<\/p>\n
Innenminister W\u00f6ller ist seit Ende 2017 im Amt. Anfangs bem\u00fchte er sich aus Sorge vor drohenden Skandalen und Aff\u00e4ren um einen gr\u00f6\u00dftm\u00f6glichen Abstand zu seinem Nachrichtendienst. Seinen ersten Verfassungsschutzbericht lie\u00df er seinen damaligen Staatssekret\u00e4r G\u00fcnther Schneider vorstellen. Die Distanz zum Verfassungsschutz ist mit dem gestern verk\u00fcndeten Wechsel an der Beh\u00f6rdenspitze verschwunden. F\u00fcr k\u00fcnftige Erfolge und Misserfolge haftet der Minister pers\u00f6nlich.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
S\u00e4chsische Zeitung, Seite 3, 20.07.2020 Das gro\u00dfe L\u00f6schen Zwischen Innenministerium und Verfassungsschutz tobt ein heftiger Konflikt \u00fcber den Umgang mit der AfD. Das Amt soll Daten im gro\u00dfen Stil vernichten. Von Tobias Wolf und Karin Schlottmann Der unscheinbare Block mit der beigefarbenen Fassade liegt im umz\u00e4unten Sicherheitsbereich des Landeskriminalamts. Abgeschirmt von Schallschutzw\u00e4nden der Autobahn 4 […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[5,1],"tags":[221,237,244,235,66,236,232,233,230,242,243,238,143,246,176,239,234,231,67,240,241,245],"class_list":["post-734","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-politik_extremismus","category-text","tag-afd","tag-alternative-fuer-deutschland","tag-beobachtung","tag-dirk-martin-christian","tag-dresden","tag-gordian-meyer-plath","tag-innenminister","tag-innenministerium","tag-landesamt-fuer-verfassungsschutz","tag-michael-kretschmer","tag-ministerpraesident","tag-neonazis","tag-polizei","tag-prueffall","tag-rechtsextremismus","tag-rechtsextremisten","tag-referat","tag-roland-woeller","tag-sachsen","tag-sicherheitsarchitektur","tag-staatsregierung","tag-verdachtsfall"],"_links":{"self":[{"href":"http:\/\/wolftobias.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/734","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"http:\/\/wolftobias.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"http:\/\/wolftobias.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/wolftobias.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/wolftobias.com\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=734"}],"version-history":[{"count":5,"href":"http:\/\/wolftobias.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/734\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":844,"href":"http:\/\/wolftobias.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/734\/revisions\/844"}],"wp:attachment":[{"href":"http:\/\/wolftobias.com\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=734"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"http:\/\/wolftobias.com\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=734"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"http:\/\/wolftobias.com\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=734"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}