Sächsische Zeitung, Seite 3, 26.06.2020

Nur eine Party?

Am Männertag wurden in Pfaffendorf Polizisten angegriffen. Entsteht dort in der Sächsischen Schweiz eine neue Neonazi-Szene? Eine Spurensuche.

Von Tobias Wolf

Eine schmale steile Straße führt hinauf, zur Rechten wächst die Festung Königstein in den Blick, zur Linken wird eine langgezogene Sandsteinmauer immer niedriger. Eine scharfe Linkskurve, der Lilienstein gerät in den Blick, eine noch schärfere Rechtskurve und Pfaffendorf ist erreicht. Das gut 600 Jahre alte Dorf ist eines der malerischsten Orte in der Sächsischen Schweiz.

Der 21. Mai ist ein perfekter Tag für eine Männertagsparty, auch am Abend sinken die Außentemperaturen kaum unter 18 Grad. Ein kurzer Betonplattenweg führt von der Hauptstraße auf ein Grundstück mit mehreren Gebäuden, eins hat drei Etagen und einen roten Giebel, davor ein flacher Anbau. Ein Vordergebäude steht quer vor dem Grundstück, schirmt das Areal dahinter ab. Dort feiern abends gegen 20 Uhr Dutzende Männer. Laute Musik und „Sieg Heil!“-Rufe hallen nach übereinstimmenden Zeugenaussagen durch Pfaffendorf. Auch Touristen, die in Pfaffendorf übernachten, hören die Rufe.

Ein Streifenwagen fährt nach einer Anwohnerbeschwerde wegen lauter rechtsextremistischer Musik vor, die Beamten warten zunächst auf Verstärkung. Ein paar Minuten später sind die Beamten zu zehnt. Beim Versuch, das Gelände zu betreten werden sie von mindestens 20 Personen unvermittelt angegriffen, wird die Polizei später mitteilen. Die Tatverdächtigen seien extrem aggressiv aufgetreten.

Gläser und weitere Gegenstände fliegen. Unter „Sieg Heil“ Rufen bedrohen die Männer die Polizisten mit Holzlatten und Stahlrohren. Die Beamten ziehen sich zurück, eine halbe Stunde sind weitere Einheiten von Bereitschaftspolizei, Bundespolizei und Landeskriminalamt vor Ort, rund 120 Beamte. Die meisten „Partygäste“ haben die Gelegenheit zur Flucht nicht genutzt, obwohl sie wissen müssen, was nun kommt. Und, obwohl im Vordergebäude offenbar eine Art Neonazi-Klubraum eingerichtet ist, der in der Folge enttarnt wird.

„Die können doch nicht davon ausgehen, dass die mit der Polizei so ein Scharmützel gewinnen können, vor allem, weil nicht alle total besoffen gewesen sein sollen“, sagt ein Beobachter der Szene. „Diese Typen sind doch Profis und haben genug Erfahrung mit Polizei und Gerichten.“

Die Gegend stand in der Vergangenheit schon im Fokus von Rechtsextremisten der 2011 verbotenen Skinheads Sächsische Schweiz (SSS). 15 Jahre lang schien Ruhe eingekehrt, aber seit dem Männertag beschäftigt Sicherheitsbehörden die Frage: Wächst hier unbeobachtet eine neue Neonazi-Szene heran oder sind alte Bekannte wieder am Werk?

Von den 30 Festgenommenen in Pfaffendorf sind mindestens die Hälfte schon einmal durch politisch rechts motivierte Kriminalität strafrechtlich aufgefallen, vier von ihnen entpuppen sich als Ex-SSS-Mitglieder, so CDU-Innenminister Roland Wöller in einer Antwort auf die Anfrage der Landtagsabgeordneten Kerstin Köditz (Linke). Zum Beispiel der Bewohner des Grundstücks Lars U. 1996 waren die Skinheads Sächsische Schweiz von ehemaligen Mitgliedern der 1994 verbotenen rechtsextremistischen Wiking-Jugend gegründet worden. 2001 verbot der damalige sächsische Innenminister Klaus Hardraht die SSS.

Gegen den 39-jährigen gelernten Maurer U. wurde in der Vergangenheit dutzendfach ermittelt, unter anderem wegen gefährlicher Körperverletzung, Bedrohung, Haus- und Landfriedensbruch, Volksverhetzung, Verbreitung von Propagandamitteln und Verwenden von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen.

Lars U. war 2015 bei mindestens einer Demonstration der „Hooligans gegen Salafisten“ dabei, die ein Jahr zuvor in massive Ausschreitungen gemündet war, „um mir das mal anzugucken“. 2018 schloss er sich nach eigenen Angaben dem „Trauermarsch“ der AfD nach Ausschreitungen in Chemnitz an – mit Tausenden Rechtsextremisten aus dem ganzen Bundesgebiet. Anwohner beschreiben Lars U. als weitgehend unauffällig. „Der ist in einem gewissen Alter, kennt gewisse Leute, die trinken mal ein Bier zusammen, das macht man auf dem Land so.“

Ex-SSS-Kader Nummer zwei bei der Herrentagsfeier ist Enzo K., nach Angaben U.s ein alter Schulfreund. Gegen ihn wurde in der Vergangenheit unter anderem wegen Verstoßes gegen das Waffen- und das Sprengstoffgesetz, gefährlicher Körperverletzung, Volksverhetzung und der Teilnahme an Neonazikonzerten ermittelt. Derlei Veranstaltungen soll er bis heute besuchen. Ermittler sahen ihn am 27. August 2018 bei einer Demonstration und den folgenden Ausschreitungen in Chemnitz nach dem Tod von Daniel H. beim Stadtfest.

Franco H., ebenfalls Ex-SSS-Mitglied und Protagonist einer stattlichen Ermittlungsakte, war zuletzt bei einem Neonazikonzert 2019 in Pirna aufgefallen. Dirk S., seinerzeit ebenfalls zum inneren Kreis der SSS zählend, ist der einzige der vier, der den Behörden schon länger nicht mehr aufgefallen ist. Nur was sagt das über die potenzielle Gefährlichkeit der Männer aus?

Sicherheitsbehörden gehen davon aus, dass sich viele Angehörige der rechtsextremen Szene „Pausen“ gönnen würden, Familien gründen, Kinder bekommen. Manche haben Bau- oder Montage-Firmen eröffnet wie Dirk S., Lars U und Enzo K. Teils seien inzwischen schon die Kinder der alten SSS-Kader aktiv in der Neonaziszene. Derlei „Pausen“ müssten nichts an der Gesinnung der Männer ändern, wie der Fall Stephan E. zeigt. E. war über zehn Jahre vom Radar der Sicherheitsbehörden verschwunden und hatte dann im Juni 2019 den Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke erschossen.

Die Mehrheit der „Partygäste“ an jenem Herrentag ist Mitte Dreißig, der jüngste 30, der älteste, Jens K., 54 Jahre alt. K. gilt als internationaler Strippenzieher bei Neonazikonzerten in ganz Europa, soll in Deutschland aber kaum in Erscheinung treten, was ihn offenbar bisher vor Strafverfolgung geschützt hat.

Teils kommen sie aus der Sächsischen Schweiz, teils reisten sie aus Dresden oder Glashütte an. Mindestens einer soll Kontakte zur Freien Kameradschaft Dresden gehabt haben, die vom Landgericht Dresden 2018 als kriminelle Vereinigung eingestuft wurde, Mitgliedern wurde unter anderem gefährliche Körperverletzung und Herbeiführen von Sprengstoffexplosionen vorgeworfen. Bei manchen einschlägigen „Partygästen“ liegen die letzten Ermittlungsverfahren schon ein paar Jahre zurück, andere tauchten zuletzt beim Schild&Schwert-Festival des Neonazis Thorsten Heise 2018 in Ostritz auf.

Unter den 30 Festgenommenen könnten durchaus noch mehr Extremisten sein, die aber wie im Fall Lübcke wegen gesetzlicher Löschungsfristen nicht mehr aktenkundig sein müssen. Ein mit den örtlichen Verhältnissen Vertrauter sagt: „Die Polizei hätte vielleicht nur einen Ordnungsgong verteilt, wenn nicht gleich braune Sprüche gekommen und randaliert worden wäre. Ich bin mir sicher, dass die gesamte Sächsische Schweiz mit solchen „Feier-Immobilien“ übersät ist.“ Neonazis bewegten sich im Landkreis in einem Sozialraum, in dem sich viele über den Beruf, die Freizeit oder Vereine kennen würden – auch Menschen, die eigentlich keine Extremisten seien.

„Es ist ja nicht grundlos, warum extremistische Parteien dort die Wahlergebnisse bekommen, die sie bekommen.“ Die bürgerliche Schicht sei sehr dünn. In kleinen Orten gebe es Gruppen, die eine gemeinsame rechte Weltanschauung hätten. „Die SSS-Leute sind alle noch da, aber seit dem Verbot gibt es nur noch lose Gruppen.“

Mittlerweile sei auch unter Neonazis Wissen verbreitet, was gesetzlich gerade noch geht und was nicht. Einschlägige Zeitungen und Zeitschriften würden eine Art Rechtsberatung geben nach dem Motto: „Ihr könnt euch in eure Hakenkreuzbettwäsche kuscheln, solltet sie aber nicht dem Nachbarn zeigen, indem ihr sie im Hof zum Trocknen aufhängt. Und beim Auflegen der ,Lieblingsmusik‘ am besten die Fenster zumachen. Das wissen die alles.“

Dass der mutmaßliche Klubraum offenbar wurde, ist möglicherweise dem Alkoholkonsum am Männertag geschuldet. Denn solange die Türen zu sind, bekommt niemand mit, was sich dahinter abspielt.

Lars U. räumt auf Nachfrage ein, dass die „Feier“ auf seinem Grundstück stattgefunden habe, aber er bestreitet, dass Polizisten angegriffen worden seien. „Es wurde lediglich geschubst.“ Demnach seien keine Gläser geflogen, keine Angriffe mit Stahlstangen oder Zaunlatten erfolgt. „Sieg Heil!“-Rufe habe er nicht mitbekommen und der Klubraum sei seine Werkstatt. Manchmal komme aus dem Dorf jemand zum Biertrinken dorthin.

1. sagt, es treffe zu, dass darin die Attrappe einer Stielhandgranate gefunden worden sei. Die bekomme man bei Amazon, den Wehrmachtshelm mit SS-Runen habe er bei Ebay gekauft. Eine große „88“ auf einer Bank habe nichts zu bedeuten, die sei beim Kauf schon dran gewesen. Die Zahl steht für zweimal den achten Buchstaben im Alphabet und wird unter Neonazis als Chiffre für „Heil Hitler!“ genutzt.

In dem Raum soll es außerdem eine Uhr mit der Aufschrift „Blutzeugen“, Emaille-Schilder mit den Aufschriften „Braun“, „Volkssturm“ und „Königreich Sachsen“, ein Eisernes Kreuz und eine SS-Plakette „Totenkopf“ gegeben haben sowie Propaganda-Plakate. Er habe „ne Macke“, sammle das alles nur. „Wenn ich ein schönes Emailleschild von ,Freikorps 1923‘ sehe, kaufe ich das.“ 1923 putschte Adolf Hitler gegen die Weimarer Republik. Mit nationalsozialistischer Propaganda habe das alles nichts zu tun – sagt Lars U.

Eine Anwohnerin meint mit Blick auf U., jeder dürfe seine Weltanschauung haben, aber alles, was mit Hitler zu tun habe, sei „nicht ihr Ding“. Auch die „Party“ sei in Ordnung gewesen, bis die Polizei eingetroffen sei. Die Ausstattung des mutmaßlichen Neonazi-Klubraums kommentiert sie so: „Wenn die politische Orientierung in diese Richtung geht, ist das nicht super-schlimm, sondern jedem seine Sache, es wird ja vernünftig miteinander umgegangen.“

Ein Zimmervermieter erzählt, dass er zunächst eine Schlägerei auf dem Sportplatz vermutet habe, dann aber schnell begriffen habe, worum es wirklich geht. Ein anderer spricht von einer Katastrophe für Pfaffendorf. „Es ist schlimm, dass so etwas im Ort existiert.“ Er erinnert sich an Silvester 2018. „Die haben mit Böllern rumgeballert und rechte Parolen gebrüllt.“ Andere wollen vom Polizeieinsatz nichts mitbekommen haben, bei dem ein Hubschrauber über dem Ort flog.

Der Ausgang der Pfaffendorfer „Party“ passt in ein Muster, das sich seit Jahren entwickelt: gezielte Gewalt gegen Polizisten von Rechtsextremisten. Experten gehen davon aus, dass Ex-SSS-Leute auch bei den Krawallen vor einer Flüchtlingsunterkunft in Heidenau 2015 dabei waren und dass sich Rechtsextremisten jetzt auch bei den Corona-Demos beteiligen, die im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge als sachsenweit am aggressivsten gelten.

Neonazis verstünden es inzwischen, sich unter besorgte Bürger, Impfgegner, Reichsbürger und Verschwörungsmythen-Anhänger zu mischen. Mitte Mai seien bei solch einer Corona-Demo in Pirna in den vorderen Reihen Bürger, aber gleich dahinter ein ganzer Block Hooligans aus dem Umfeld von Dynamo Dresden sowie Rechtsextremisten gewesen, aus dem heraus Polizisten gezielt attackiert wurden.

Für die Polizei kämen solche Eskalationen überraschend, so ein Experte. Denn in der Neonazis-Szene wurde sie wegen der Hierarchie in der Behörde eher positiv gesehen. So sei bei vielen Polizisten auch das klassische Bild entstanden: „Die Rechten marschieren friedlich innerhalb der Polizeiketten“, und „die Linken machen Ärger und suchen Gewalt“.

Das Landesamt für Verfassungsschutz sieht das „Feindbild Polizei“ seit Jahren im Aufwind, die Zahlen der Übergriffe stiegen schon seit längerem. „Mit der Asylthematik von 2015 ging auch die gezielte Gewalt gegen Polizeibeamte im Einsatz los“, sagt Sprecher Martin Döring. Den mutmaßlichen Klubraum werde man nun im Blick behalten. Auch der Verfassungsschutz befürchtet, dass es weitere solcher Treffs geben könnte. „Es gibt eben ein gewisses Personenpotenzial, diese Menschen haben schon immer dieselbe Weltanschauung.“

Schon am 20. April dieses Jahres, dem Geburtstag Hitlers, erhielt Lars U. Besuch von der Polizei. Es hatte eine Beschwerde wegen lauter rechtsextremistischer Musik gegeben. U. sagt, das Datum habe nichts zu bedeuten, er sitze bei schönem Wetter jeden Abend am Feuer und höre Musik. Auch im April. Er wolle seine Ruhe haben und dass Gras über die Sache an Himmelfahrt wachse.

Beobachter aus der Region sagen: Viele wollten ihre Neonazi-Ideologie nicht aufgeben. Eigentlich sei die Szene in den letzen 15 Jahren gut im Blick gewesen. „Aber vielleicht hat man doch nicht ganz so genau hingeguckt, weil es lange nichts mehr gab.“

Eine Anwohnerin sagt, für den Tourismus sei der Polizeieinsatz in Pfaffendorf nicht gerade förderlich. Aber man müsse doch mit Rechtsextremisten reden, weil deren Meinung interessant sei, egal wie sie das selbst beurteile. Vielleicht ist das mit dem Hingucken auch so schwer, weil es in der Sächsischen Schweiz Menschen gibt, die sich an Neonazis schon lange nicht mehr stören, die wegsehen oder das alles nicht so schlimm finden.