Sächsische Zeitung, Seite 3, 23.04.2021

„Reise der Gegensätze“

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer ist mit großer Delegation in Russland unterwegs. Außerprotokollarischer Höhepunkt: ein Telefonat mit Putin.

Von Tobias Wolf, z. Zt. Moskau

Tausende strömen in Richtung Kreml. Die Straßen sind voll mit Menschen, die hinter Absperrgittern an ihr Ziel drängen. Polizei-Sirenen heulen hektisch durch die Innenstadt. Eine Kolonne von Einsatzfahrzeugen rast mit Blaulicht vorbei an Banken, hell erleuchteten Modegeschäften und edel eingerichteten Smartphone-Stores. Auf mehreren Kilometern Länge haben Moskaus Sicherheitskräfte die regennassen Hauptstraßen mit Metallzäunen verbarrikadiert. Die Transfer-Busse der sächsischen Russland-Delegation kämpfen sich vom Flughafen durch den zähen Verkehr an den Gittern vorbei zum Hotel nahe des Roten Platzes.

An jeder Kreuzung stehen Polizeiautos, hier und da sind vergitterte Busse zu sehen, die Verhaftete abtransportieren sollen. Wie viele Demonstranten an diesem Abend in Moskau und Dutzenden anderen russischen Städten die Freilassung des Kreml-Kritikers Alexej Nawalny fordern werden, kann da noch niemand abschätzen. Moskau ist wie im Ausnahmezustand. Mal wieder, die Menschen gehen seit einigen Wochen in Russland wieder häufig auf die Straßen, um für Demokratie, Freiheit und ihren Hoffnungsträger Nawalny zu protestieren.

Es ist der angespannte Beginn einer ohnehin schon heiklen Moskau-Mission von Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer. Noch am Flughafen werden der Regierungschef und seine Delegation vom deutschen Botschafter gewarnt, am Abend das Hotel nicht zu verlassen. In Russland wisse man nie, wie sich die Dinge entwickeln.

Weder Botschaft noch Berlin könnten helfen, wenn man von Sicherheitskräften an- und aufgegriffen werde. Man müsse nicht einmal bei der Demonstration sein, es reiche, irgendwo in der Nähe zu sein, heißt es. Neugier kann hier gefährlich sein.

Noch kurz vor seiner Abreise nach Moskau hatte Kretschmer seinen viertägigen Trip in ungünstiger Zeit erneut verteidigt. Er weiß, dass auch eigene Parteifreunde auf Bundesebene die Reise ins Putin-Land argwöhnisch beäugen. „Besonders in schwierigen Zeiten muss man im Dialog bleiben“, sagt Kretschmer. Russland sei „unser natürlicher Partner“. Im Westen orientiere man sich an Amerika und Frankreich.

Sachsens Aufgabe sei die Verständigung und der Austausch mit Polen, Tschechien und anderen osteuropäischen Ländern bis hin nach Russland. Kretschmer dürfe sich nicht von Putin „instrumentieren“ lassen, warnt ihn wenige Stunden später Außenminister Heiko Maas, der da gerade auf dem Balkan unterwegs ist.

Mehrfach war Kretschmers zweite Russland-Reise wegen Corona verschoben worden. Zuletzt wollte er Anfang Dezember starten. Womöglich wären die außenpolitischen Umstände dann günstiger gewesen. Nun eskaliert die Ukraine-Krise, aus Tschechien kommen Terrorvorwürfe an Russlands Adresse, und dann ist da noch der internationale Druck wegen Alexej Nawalny.

Kritik an Kretschmers Reise- und Gesprächsplänen kommt auch von den beiden Koalitionsparteien, den Grünen und der SPD. Kretschmer solle die Frage der Menschenrechte ansprechen, vor allem aber auf Hilfe für Nawalny drängen.

Über die Lage in Russland lässt sich Kretschmer noch am Abend seiner Ankunft in der Deutschen Botschaft informieren – während seine Begleiter sich fragen, ob das, was sie hinter ihren Busfenstern sehen, noch in der Nacht zu einem Gewaltausbruch führen wird. Kalt und windig ist es, nur der harte Eisregen des Vortages hat sich verzogen. Die Demonstranten stehen eng beieinander. Ihnen gegenüber haben sich Hundertschaften der Sondereinheit Omon in Tarnfleck-Uniform positioniert.

Die Männer mit den schwarzen Schutzhelmen sind für ihre Brutalität bei Demonstrationen bekannt. Aus allen Gassen drängen die meist jungen Menschen zusammen. „Russland ohne Putin“, skandieren sie. Seltsame Dinge passieren an diesem Abend in der russischen Hauptstadt. Rund 25.000 Menschen sollen sich versammelt haben. Fast unbehindert von den Sicherheitskräften, die unbeteiligt am Rand des Geschehens warten. 29 Festnahmen soll es am Ende in Moskau gegeben haben. Die Zurückhaltung der Ordnungshüter erklären einige Beobachter mit der Rede zur Lage der Nation des Präsidenten am selben Tag.

Putin droht darin dem Westen vor dem Überschreiten einer „roten Linie“. „Organisatoren jedweder Provokationen, die die Kerninteressen unserer Sicherheit bedrohen, werden ihre Taten so bereuen, wie sie

lange nichts bereut haben“, sagt Putin in seiner Rede vor Hunderten Vertretern aus Politik, Wirtschaft, Kultur und Religion. Eine Machtdemonstration und Drohgebärde.

Angeblich hätten Festnahmen die Symbolik und Tragweite dieser Rede gestört. Selbst gelegentliche Rufe „Putin ist ein Dieb“ oder „Mörder“ werden von der Polizei an diesem Abend ohne Reaktion zur Kenntnis genommen.

Ganz so friedlich geht es in anderen Regionen des Landes nicht zu, beispielsweise in St. Petersburg. Eine Delegation um den Dresdner Oberbürgermeister Dirk Hilbert ist gerade dort eingetroffen. Mehr als 800 Demonstranten seien festgenommen worden, heißt es am nächsten Tag. Polizisten gehen mit Schlagstöcken und Elektroschockern gegen Demonstranten vor. Die Menschenrechtsgruppe OWDInfo spricht von 1.770 Festnahmen bei Protesten in mehr als 50 Städten.

Von der Pro-Nawalny-Demonstration auf den Straßen vor seinem Hotel habe er in der Nacht nicht mehr viel mitbekommen, erzählt Kretschmer am nächsten Tag. „Ich sehe in der jungen Bevölkerung den Wunsch nach einem freiheitlichen Leben und einer guten Zukunft und die Sorge, dass diese Freiheiten in den kommenden Jahren weniger werden. Das merke ich schon“, sagt Kretschmer, ohne den Namen Putin auch nur zu erwähnen. Am Abend zuvor hatte er in der Deutschen Botschaft einen Vertreter der Menschenrechtsorganisation Memorial getroffen, die 2016 vom Justizministerium zu einer Art Agent für eine ausländische Macht erklärt wurde.

Auch die Gastfreundschaft der Russen ist legendär, ebenso wie die Unterdrückung der Opposition durch die Regierung und die Überwachung durch Geheimdienste. Kretschmers Delegation hat schon bei Abflug im Programmheft die Empfehlung bekommen, mobile Geräte wie Handys und Laptops ununterbrochen persönlich mitzuführen. Auch Hotelsafes seien nicht sicher.

Kretschmers Kalender am Donnerstag ist eng getaktet. Frühstücken mit der Deutsch-Russischen Außenhandelskammer zum Thema Strukturentwicklung und Kohleausstieg, ein bisschen Werbung für die „gesicherte Gasverbindung“ über Nord Stream 2. Vom Hotel aus geht es schnellen Schrittes einmal über den Roten Platz, vorbei am alten zaristischen Kaufhaus GUM hin zur berühmten Zwiebelkirche. Russische

Touristen machen Platz, schauen Kretschmer hinterher. Wer ist der Mann, der hier mit Entourage und TV-Kameras unterwegs ist? Die meisten drehen sich schnell wieder um. Zu unbekannt ist der Mann aus Sachsen in Moskau.

Kretschmer versucht, entspannt rüberzukommen, hört seinem persönlichen Stadtführer Jan Kantorczyk zu, dem Kulturreferenten der Deutschen Botschaft. „Die Basilius-Kathedrale ist das zweitwichtigste Gebäude auf dem Platz“, hört er Kantorczyk sagen. Noch ein paar Minuten und Kreml-Mauer und Lenin-Mausoleum sind vorüber. Obwohl der Revolutionär an diesem Donnerstag Geburtstag hätte, eilt Kretschmer nur vorbei. Kaum jemand will sich mehr mit Lenin schmücken und doch weht für den Moment ein Hauch Sozialismus über das Kopfsteinpflaster, als Polizisten eine Gruppe der Kommunistischen Partei Russlands mit roten Fahnen kontrollieren, die zu Lenin wollen. Ein paar Delegationsteilnehmer machen Selfies vor dem Mausoleum.

Das Protokoll der Botschaft hat eine Kranzniederlegung am Grab des unbekannten Soldaten an der Kreml-Mauer organisiert. Nahezu ein Pflichttermin für jeden Staatsbesuch aus Deutschland. Kretschmer steht ein paar Schritte vor seiner Delegation. Getragene Militärmusik ertönt. Drei Soldaten präsentieren den Kranz

mit der grün-weißen Sachsenschärpe, schlagen die Hacken zusammen und auf den Boden und heben das Gebinde auf einen Ständer. Kretschmer zupft die Schleifen zurecht, verharrt einen Moment.

„Wir Deutschen wissen um unsere Verantwortung und sind dankbar über die Freundschaft und das Vertrauen, das wir jeden Tag erfahren“, sagt Kretschmer zum Kreml-Kommandanten, der ihn ebenso begleitet wie ein deutscher Brigadegeneral aus der Botschaft. Ein schnelles Foto, Händeschütteln, dann geht es mit dem Botschafter und seiner Diplomatenlimousine zum Gesundheitsminister.

Als einer von wenigen Regierungsvertretern empfängt ihn dort Minister Michail Albertowitsch Muraschko. „Wir haben darüber gesprochen, wie Corona sich in Russland entwickelt. Der Lockdown war hier sogar härter als bei uns“, sagt Kretschmer, als er nach dem Gespräch wieder herauskommt. Mit hinein dürfen die Journalisten auch dort nicht. Stolz erzählt Kretschmer, dass Deutschland 30 Millionen Dosen des russischen Impfstoffes Sputnik bestellen wird. Aber erst, wenn er in Europa zugelassen ist.

Sachsen selbst hatte darauf verzichtet, wie andere Bundesländer sich quasi im Alleingang Sputnik-Dosen reservieren zu lassen.

Doch was wird nun aus der Begegnung mit Wladimir Putin? Es hätte der Höhepunkt der Moskau-Reise werden können. Die Reiseplanung sei noch nicht abgeschlossen, hatte die sächsische Staatskanzlei stets betont und damit ein mögliches Treffen offengehalten. Kretschmer war Putin schon einmal begegnet, im Sommer 2019, am Rande eines Wirtschaftsforums in St. Petersburg.

Damals sorgte das Foto von Kretschmer und Putin auch in der CDU und in der Bundesregierung für erhebliche Irritationen bis hin zu Verärgerung. Doch zwei Jahre später bleibt dieses Bild ganz aus. Es werde nur ein Telefonat zwischen beiden geben, heißt es am Vormittag. Ein paar Stunden später gibt es dann ein vielleicht nichtminder historisches Foto von Kretschmer, auf einem alten Sofa sitzend, dahinter eine altehrwürdige Holzvertäfelung. Kretschmer hält einen Telefonhörer in der Hand, der aus den 80er-Jahren stammen könnte. Am anderen Ende ist Wladimir Putin.

Der Kreml veröffentlicht dazu später eine karge Pressemitteilung. Man habe die Perspektiven der russisch-deutschen Beziehungen diskutiert, über eine gemeinsame Forschung und Lieferung von Corona-Impfstoffen.

„Auf Ersuchen von Michael Kretschmer“, heißt es weiter, habe der Präsident auch über russische Ansätze zur Lösung der Ukraine-Krise informiert. Und über Nawalny habe man ebenfalls gesprochen. Das sei doch selbstverständlich gewesen, dass auch diese beiden Themen angesprochen werden, betont Kretschmer später via Facebook. Nur zwei Stunden später gibt es erste Meldungen, dass Russland einen Teil seiner Truppen entlang der ukrainischen Grenze wieder abziehen will. Als hätte ein einziges Telefonat schon gereicht. Dafür zeichnet sich ein neues „Sofa-Gate“ ab: Das mit einer wildromantischen Szene aus Gobelin-Stoff überzogene Sitzmöbel, auf dem Kretschmer während seines Telefonats sitzt, sorgt für Erheiterung. Am Abend dann ein weiterer Höhepunkt der Moskau-Reise. Die gemeinsame Ausstellung der Staatlichen Kunstsammlungen und der Tretjakow-Galerie wird feierlich eröffnet. Der Titel der Schau könnte nicht besser in die schwierige innenpolitische Lage Russlands passen: „Träume von Freiheit“.